Sitzung Gemeindevertretung Ellerau, GV/001/ XII

Öffentliche Bekanntmachung, Gemeinde Ellerau

Am 21.03.2019, 19:30 Uhr findet eine öffentliche / nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ellerau statt.

Gremium:  Gemeindevertretung Ellerau, GV/001/ XII

Ort:  Gemeinde Ellerau

Raum:  Bürgerhaus, Højerweg 2, 25479 Ellerau

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
3. Einwendungen gegen die Niederschrift vom
4. Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom
5.Bericht des Bürgermeisters
6. Eingaben / Anfragen
6.1. Schriftliche Anfrage von Herrn Fischer (Anlage 1 zu TOP 6)
7. Einwohnerfragestunde, Teil 1
8. A 19/0434 Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans
9. A 19/0435 Antrag auf Änderung der Satzung über die Straßenreinigung
10. A 19/0438 Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ und Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V.
11. A  19/0439 Erfassung des Straßenzustandes in der Gemeinde Ellerau
12. A 19/0440 Satzungsantrag über Richtlinien für Ehrenauszeichnungen der Gemeinde Ellerau – Nach § 28 GO (1) Nr. 1, 8
13. A 19/0444 Unterstützung der Mitgliederwerbung der Freiwilligen Feuerwehr
14. A 19/0445 Unterschutzstellung ortsbildprägender Bäume
15. A 19/0446 Antrag an die Gemeindevertretung Ellerau zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für einen Urnenfriedhof/Friedwald
16. A 19/0447Antrag auf Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung im Eichenweg und im Dreiüm
17. A 19/0452 Antrag auf Ergänzung der Funktion und Bearbeitung der ToDO-Liste für den Bau- und Planungsausschuss
18. A 19/0459 Nachbesetzung der Ausschüsse
19. Nachwahl des KBE Verwaltungsrates (Vorlage wird nachgereicht)
20. B 19/0455 Zustimmung zur Wiederwahl des Gemeindewehrführers und des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Ellerau
21. B 19/0436 Bebauungsplan Nr. 15, 3. Änderung und Ergänzung „Ellerau Ost“, Gebiet: südlich und westlich Dreiüm, nördlich Moortwiete, östlich Regenrückhaltebecken Dreiüm, hier: Aufstellungsbeschluss
22. B 19/0458 Bebauungsplan Nr. 15 der Gemeinde Ellerau „Ellerau-Ost“, hier: Grundsatzbeschluss zur Ergänzung des Bebauungsplangebietes
23. B 19/0443 Bebauungsplan Nr. 29 der Gemeinde Ellerau „Hofstelle Hellhörn“, Gebiet: nördlich der Hellhörn, westlich der Alvesloher Straße.  hier: Aufstellungsbeschluss
24. B 19/0448 Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes, hier Antrag des Grundeigentümers der Fläche Gem. Ellerau, Flur 3, Flurstück 38/13
25. B19/0449 Bebauungsplan Nr. 20 der Gemeinde Ellerau „Ellerauer Feld“, Gebiet: nördlich der AKN-Gleisanlagen, südlich der Krumbeck, östlich des Schulweges und westlich der Bebauung am Buchenweg,
hier: Grundsatzbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes
26. B 19/0432 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen im Deckungskreis 5200 – Schule und Kultur für das Haushaltsjahr 2018
27. B 19/0453 Jahresabschluss 2014
28. B 19/0454 Jahresabschluss 2015
29. Jahresabschluss 2016 (Vorlage wird siehe Nachreichung RPA)
30. Jahresabschluss 2017 (Vorlage wird siehe Nachreichung RPA)
31. B 19/0451 Festlegung der Höhe der umzulegenden Summe der „Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte“ (Summe aller Kita-Benutzungsgebühren)
32. M 19/0437 Standesamtsvertrag mit der Stadt Quickborn
33. B 19/0456 Übertragung der Aufgaben des Gemeindewahlleiters
34. Einwohnerfragestunde, Teil 2
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

Nichtöffentliche Sitzung

35. B 19/0450 Erneute Einladung eines Interessenten für zwei Gewerbegrundstücke
36. Grundstücksangelegenheiten

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Ellerau, 06.03.19

gez. Ralf Martens

Gemeinde Ellerau